 Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, so muß er zwar nach den in dem Gesetzbuche angenommen allgemeinen Grundsätzen und nach den wegen ähnlicher Fälle vorhandenen Verordnungen seiner besten...  Die Verfassung Englands - Page 27by Eduard Fischel - 1862 - 565 pagesFull view - About this book
 | Civil law - 1874 - 478 pages
...streitigen Falles dienen sollte, der Richter im § 49 der Einleitung angewiesen wurde, nach den im Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und...Fälle vorhandenen Verordnungen seiner besten Einsicht gemäß zu entscheiden, da bort, wo Observanzen vorkommen, der Richter früher .diese berücksichtigen... | |
 | 1861 - 408 pages
...findet, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, nach den in dem Preußischen Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und...Fälle vorhandenen Verordnungen, seiner besten Einsicht gemäß, erkennen soll; daß diese Bestimmung zwar zunächst, wie der § 50. aa O. ergiebt, den Mangel... | |
 | 1863 - 410 pages
...Voraussetzung hat der Richter aber, dem 8 49. der Einleitung zum Allgcm. Landrccht zufolge, nach den im Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und...den wegen ähnlicher Fälle vorhandenen Verordnungen zu erkennen; eine solche Betrachtung führt jcdock zu einem entgegengesetzten Resultate, Der Ersatz... | |
 | Law - 1880 - 1178 pages
...gehalten, wenn er lein Gesetz findet, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, nach den in dem Landrechte angenommenen allgemeinen...den wegen ähnlicher Fälle vorhandenen Verordnungen feiner besten Einsicht gemäß zu erkennen. Wenn daher das Allgemeine Landrecht keine direkte Bestimmung... | |
 | Prussia (Germany) - 1895 - 276 pages
...gehalten, wenn er lein Gesetz findet, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, nach den in dem Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen und nach den wegen ähnlicher Falle vorhandenen Verordnungen seiner besten Einsicht gemäß zu erkennen. Wenn daher das Allgemeine... | |
 | Constitutional law - 1910 - 696 pages
...bloß das Recht der Natur. Hat er es nicht getan, so bleibt diese« Recht bestehen.' *° Wortlaut: Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, so muii er zwar nach den in dem Lamlrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen, und nach den wegen ähnlicher... | |
 | Bódog Somló - Jurisprudence - 1917 - 574 pages
...benennen, seine Zweifel der Gesetzkommission anzeigen, und auf deren Beurteilung antragen". § 49 : „Findet der Richter kein Gesetz, welches zur Entscheidung des streitigen Falles dienen könnte, so muß er zwar nach den in dem Landrechte angenommenen allgemeinen Grundsätzen and nach den wegen ähnlicher... | |
 | Law - 1987
[ Sorry, this page's content is restricted ] | |
| |
